Schon jetzt beobachtet das Werk für Entwicklungszusammenarbeit MISEREOR bei Projektpartnern im Nahen Osten und Ostafrika Folgewirkungen der Invasion in die Ukraine. Deshalb ist zu befürchten, dass eine steigende Inflation aufgrund hoher Energie- und Lebensmittelpreise die sowieso schon angespannte Hunger- und Armutssituation in Ländern des Globalen Südens weiter verschlechtern wird. Gerade für Menschen, die in Armut leben, sind die derzeitigen Preissprünge bei Lebensmitteln lebensbedrohlich. Umso wichtiger ist es deshalb, die Entwicklungszusammenarbeit zu stärken und mit ausreichend finanziellen Mitteln auszustatten. Die heutige Debatte über den Ergänzungshaushalt im Deutschen Bundestag muss angesichts der Folgen des Ukraine-Krieges für den Globalen Süden zusätzliche Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfen beschließen.
Drohende Hungerkrisen
„Wenn die präventive und langfristig angelegte Entwicklungszusammenarbeit aufgrund von Mehrausgaben für Verteidigung und die wichtige Unterstützung der Ukraine und der Millionen Geflüchteten nicht ebenfalls gestärkt wird, riskieren wir weltweit Konflikte und unfassbares Leid aufgrund von sich zuspitzenden Hungerkrisen, wachsender Ungleichheit und Armut“, so Pirmin Spiegel, Hauptgeschäftsführer von MISEREOR. MISEREOR, das neben Eigenmitteln auch Gelder des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Armutsbekämpfung einsetzt, richtet mit seiner Arbeit den Blick auf die Not weltweit und geht dafür langfristige Verpflichtungen mit Partnerorganisationen in Afrika, Asien und Lateinamerika ein. Die diskutierten Kürzungen des Entwicklungsetats hätten somit auch ganz konkret Auswirkungen auf die Kooperations- und Projektarbeit, da Verpflichtungen gegenüber zivilgesellschaftlichen Partnerorganisationen möglicherweise nicht mehr gehalten werden könnten.
Multiple Krisen verlangen starke, weltweite Antworten
„In einer Zeit multipler, weltweiter Krisen ist die Kürzung des Entwicklungsetats ein fatales Signal. Wir setzen uns gerade jetzt für Steigerungen bei der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe ein, um wichtige Zielmarken im Kampf gegen den Klimawandel, globaler Ernährungssicherung und der Stärkung der Gesundheitssysteme zu erreichen, auch weil die Folgen der Corona-Krise noch lange nicht überstanden sind“. Konkret bedarf es einer Milliarde Euro mehr für die Ernährungssicherung, der Erhöhung der Klimafinanzierung auf 8 Milliarden bis 2025 und der Erhöhung der Ausgaben für die ärmsten Länder auf mindestens 0,2 Prozent des Bruttonationaleinkommens“, führt Spiegel aus.
Zudem dürften die Ansätze der gewaltfreien Krisenprävention und zivilen Konfliktbearbeitung, bei denen Deutschland in den letzten Jahren gute Fortschritte erzielt hatte, aufgrund des Kriegsgeschehens in Europa nicht in die Hinterhand geraten. „Jeder Euro, den wir jetzt in der Armutsbekämpfung und Friedensförderung einsparen, kostet Menschenleben in der Zukunft und schafft neue Konfliktherde“, so Pirmin Spiegel.
