Bonn (KNA) Angesichts brennender Wälder in Deutschland mehren sich Rufe aus der Politik und von Fachleuten nach mehr Prävention und Frühwarnsystemen. So schlagen SPD-Bundesminister ein Aktionsprogramm gegen Hitze und eine damit verbundene Grundgesetzänderung vor. Die Sozialdemokraten wollen ...
Bonn (KNA) Angesichts brennender Wälder in Deutschland mehren sich Rufe aus der Politik und von Fachleuten nach mehr Prävention und Frühwarnsystemen. So schlagen SPD-Bundesminister ein Aktionsprogramm gegen Hitze und eine damit verbundene Grundgesetzänderung vor. Die Sozialdemokraten wollen zudem eine Verschärfung des Strafrahmens für Brandstiftungen, die zu Waldbränden führen. Derzeit ist zum Beispiel NRW stark betroffen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Aachens Bischof Helmut Dieser machten sich am Samstag ein Bild der Lage.
Die Minister der SPD schlagen nach "Spiegel"-Informationen einen nationalen Hitzeaktionsplan, Änderungen im Bauplanungsrecht und den Schutz von Beschäftigten gegen extreme Temperaturen vor. Sie wollten auch, dass die "Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz" noch in dieser Legislaturperiode im Grundgesetz verankert werde.
"Die Folgen des Klimawandels treffen die Menschen weltweit und immer häufiger auch uns in Deutschland. Aktuell vor allem Hitze, Dürre, Waldbrände und Niedrigwasser - aber auch Starkregen, Hochwasser, Wasserknappheit oder Belastung durch UV-Strahlen", zitiert das Magazin aus einem Schreiben der beteiligten Ressorts.
Die Union als Koalitionspartner in der Regierung forderte die SPD auf, ihren Vorschlag für die Aufnahme einer "Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung" ins Grundgesetz zu präzisieren. Im Koalitionsvertrag sei zunächst nur vereinbart worden, die Einführung zu prüfen, sagte Unionsfraktionsvize Klaus Mack der "Rheinischen Post" (Montag).
Der Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates, Christian Haase, hatte derselben Zeitung gesagt, man werde aber akzeptieren müssen, dass Waldbrände in Deutschland wegen des Klimawandels häufiger auftreten könnten. Man müsse vom Wissen der "klassischen Waldbrandländern" profitieren. Nötig seien etwa moderne Frühwarnsysteme.
Bundesweites Aufsehen hatte in den vergangenen Tagen ein Waldbrand in der Eifel erregt. Zeitweise mussten 1.800 Menschen ihre Häuser verlassen, konnten jedoch am Samstagabend wieder zurückkehren. Der Landkreis Düren, zu dem die betroffene Gemeinde Hürtgenwald gehört, erklärte am Sonntagmittag, dass der Einsatz mit rund 900 Kräften andauere. "Die Löscharbeiten laufen noch, doch die Lage entspannt sich weiter. Auch in der Nacht zu Sonntag gab es keine besonderen Vorkommnisse." Es müssten vor allem Glutnester eingedämmt werden, offene Flammen gebe es nicht mehr.
Ministerpräsident Wüst sprach vom bisher größten Waldbrand in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen. Er dankte den Einsatzkräften und hob eine "bedingungslose Hilfsbereitschaft und tatkräftige Unterstützung" hervor. Nordrhein-Westfalen sei auf Extremwetterlagen vorbereitet und investiere in einen leistungsfähigen Brand- und Katastrophenschutz.
Landrat Ralf Nolten hatte am Samstag nach Kreisangaben mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) telefoniert. "Er hat sich persönlich zur aktuellen Lage informiert und sich ausdrücklich bei allen Helferinnen und Helfern bedankt", hieß es.
Ebenfalls am Samstag war auch der Aachener Bischof Helmut Dieser am Ort des Brandes, der zu seinem Bistum gehört. Auf der Internetseite des Bistums wird Dieser mit den Worten zitiert: "Ohne diese Vielzahl von Freiwilligen wäre es zu einer Katastrophe gekommen, bei der Menschen zu Schaden gekommen wären. Wir können diesen Dienst nicht hoch genug schätzen und wir können nicht genug danken."