Erzbistum Paderborn vereinfacht Genehmigungsverfahren bei Erbbaurechten

Vorausgenehmigungen für die Belastung und Veräußerung von Erbbaurechten erteilt

Paderborn, 23. Februar 2017. Ist ein Grundstück im so genannten Erbbaurecht vergeben, so gehört dem Bauherrn zwar das Bauwerk, doch steht dieses auf fremden Boden. Die Kirchengemeinden im Erzbistum Paderborn verwalten als Erbbaurechtsgeber insgesamt rund 3.000 dieser Erbbaurechte. Soll ein Erbbaurecht übertragen oder mit Grundschulden belastet werden, bedarf dies sowohl der Zustimmung des Erbbaurechtsausgebers, als auch der kirchenaufsichtlichen Genehmigung. Diese Genehmigungsverfahren, die mitunter langwierig sein können, wurden nun vom Erzbistum Paderborn für bestimmte Fallgruppen vereinfacht.

Die „Verwaltungsverordnung über die Erteilung der kirchenaufsichtlichen Genehmigung bei der Belastung und bei der Veräußerung von Erbbaurechten im nordrhein-westfälischen und im hessischen Anteil des Erzbistums Paderborn“ greift dabei auf das Instrument der so genannten Vorausgenehmigung zurück. Ziel dieser Genehmigungspraxis ist die Verschlankung von Verwaltungsprozessen, die Beschleunigung von Arbeitsprozessen, die Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf allen Ebenen, sowie die Delegation von Bearbeitungskompetenzen. Die Vorausgenehmigung eignet sich besonders für quantitativ starke, inhaltlich jedoch weniger komplexe Fallgruppen und ist bereits kürzlich bei Landpachtverträgen eingeführt worden.

Die vollständige Verwaltungsverordnung ist im aktuellen Kirchlichen Amtsblatt für die Erzdiözese Paderborn erschienen. Einzelheiten können dort nachgelesen werden.